Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit - Voraussetzungen einer wesentlichen Änderung in den Verhältnissen - Tarifliche Einstufung als zuverlässiges Indiz für die Qualität einer Tätigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 66/85

  Berufsunfähigkeit - Aufhebung eines Verwaltungsaktes - Rentengewährung - Zu …

  Auszug aus BSG, 26.05.1988 - 5/5b RJ 26/87

  Die konkrete tarifliche Einstufung - hier in die Gruppe VII BG-AT - beruht nicht auf dem qualitativen Wert der an den Versicherten gestellten Arbeitsanforderungen und ist daher für die Beurteilung, ob diese Tätigkeit zumutbar ist, nicht relevant (vgl BSGE 53, 221, 223; 60, 218, 222) [BSG 09.09.1986 - 5b RJ 66/85].

  Dabei hat das LSG zu berücksichtigen, daß eine tarifliche Höherstufung nur dann zur Entziehung der Rente wegen Berufsunfähigkeit berechtigt, wenn die tarifliche Einstufung dem qualitativen Wert der Tätigkeit entspricht (vgl BSGE 60, 218 [BSG 09.09.1986 - 5b RJ 66/85]).

• BSG, 11.07.1985 - 5b RJ 88/84

  Tarifliche Gleichstellung von Berufstätikeiten - Anerkannter Ausbildungsgang - …

  Auszug aus BSG, 26.05.1988 - 5/5b RJ 26/87

  Das Bundessozialgericht (BSG) hat in ständiger Rechtsprechung die tarifliche Einstufung als zuverlässiges Indiz für die Qualität einer Tätigkeit angesehen (vgl BSGE 58, 239, 240 mwN).
• BSG, 27.04.1977 - 5 RJ 148/76

  Facharbeiter - Verweisbarkeit - Zumutbarkeit - Tätigkeit eines Pförtners - …

  Auszug aus BSG, 26.05.1988 - 5/5b RJ 26/87

  Wie der Senat bereits am 27. April 1977 entschieden hat, verändert die Möglichkeit des Bewährungsaufstiegs nicht den objektiven, qualitativen Wert einer Verweisungstätigkeit, auf den es auch für die Frage einer wesentlichen Änderung iS des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB 10 allein ankommt (vgl BSGE 44, 10, 12;… vgl auch aaO 51, 50, 52).
• BSG, 21.04.1982 - 4 RJ 27/81

  Auszug aus BSG, 26.05.1988 - 5/5b RJ 26/87

  Die konkrete tarifliche Einstufung - hier in die Gruppe VII BG-AT - beruht nicht auf dem qualitativen Wert der an den Versicherten gestellten Arbeitsanforderungen und ist daher für die Beurteilung, ob diese Tätigkeit zumutbar ist, nicht relevant (vgl BSGE 53, 221, 223; 60, 218, 222) [BSG 09.09.1986 - 5b RJ 66/85].

• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2014 - L 8 R 92/11

  Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit …

  Soweit der Kläger im Rahmen des maßgeblichen Beschäftigungsverhältnisses bei dem Putz- und Stuckgeschäft W tatsächlich nach der Berufsgruppe IV des Anhangs des Bundesrahmentarifvertrages für das Baugewerbe (BRTV-Bau) vergütet worden ist, beruht dies erkennbar auf einem Bewährungsaufstieg, der nach ständiger Rechtsprechung des BSG den qualitativen Wert der bisherigen, in die niedrigere Gruppe gehörende Tätigkeit nicht verändert (BSG, Urteil v. 26.5.1988, 5/5b RJ 26/87, juris).
• LSG Hessen, 27.06.2000 - L 2 RJ 366/98

  Berufsunfähigkeit - Werkzeugausgeber - oberer Angelernter - Verweisungstätigkeit

  Eine höhere Entlohnung, die nicht nach qualitativen Gesichtspunkten, sondern lediglich nach Zeitablauf oder Bewährung erfolgt, ist rentenrechtlich unerheblich (vgl. auch BSG, Urteil vom 26. Mai 1988; Az.: 5/5b RJ 26/87).
• LSG Hessen, 24.01.1989 - L 12 J 544/88

  Tankwart; Rentenversicherung; Ungelernt; Facharbeiter; Leitberuf; Angelernter; …

  Für die nur im Wege des Bewährungsaufstiegs erreichte Tarifgruppe ist nicht der qualitative Wert der Tätigkeit maßgeblich (vgl. BSG, Urteil vom 26. Mai 1988 - 5/5 b RJ 26/87).
• LSG Berlin, 29.05.1996 - L 17/8 An 218/95
  Ein Bewährungsaufstieg verändert den qualitativen Wert einer Arbeit aber nicht (BSG, Urteil vom 26. Mai 1988 5/5b RJ 26/87 ...).
• SG Magdeburg, 22.12.2009 - S 12 R 876/05

  Voraussetzungen für den Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen …

  Der qualitative Wert der Tätigkeit ist nach der niedrigeren Gruppe zu bestimmen, in die ohne den Bewährungsaufstieg die Tätigkeit normalerweise gehört (vgl. BSG, Urteil vom 26. Mai 1988, Az.: 5/5b RJ 26/87).